Partei Bundes Rahmenprogramm

Partei Bundes Rahmenprogramm

Vorwort

Dieses erste Rahmenprogramm soll die Richtung, erste Vision und Orientierung der Partei vorgeben.
Es ist keineswegs abgeschlossen oder unveränderlich. Im Gegenteil soll es in der kommenden Zeit in Arbeitsgruppen auf allen Ebenen und in
allen Kreisen der Partei entwickelt und verfeinert werden. Auf dem 1. Bundesparteitag der Partei Aufwachen2020 wird dann
ein umfangreiches und vollständiges Programm durch alle Mitglieder beschlossen werden.

Die Partei Aufwachen2020 vereinigt Menschen ohne Unterschied deren Rasse, eth-nischen Herkunft, Hautfarbe, des Geschlechts, der sexuellen
Identität, der Religion, einer Behinde-rung, des Alters oder Geburt, sozialer Herkunft, Vermögen oder sonstigem Stand.
Ein fundamentales Selbstverständnis besteht in einem unverrückbaren Konsens, dass wir allen auf unserem Grundgesetz und der
freiheitlich demokratischen Grundordnung basierenden politischen Meinungen willkommen heißen, jedoch jegliche extremistischen,
totalitären, diktatorischen und fa-schistischen Bestrebungen entschieden ablehnen.
Unter der Prämisse dieser moralischen Grenzen bietet die Partei Aufwachen2020, den Menschen Raum zur Diskussion und fördert
deren aktiven politischen Teilhabe, die beim Aufbau und Ausbau eines de-mokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen
Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen.

Die Partei Aufwachen2020 steht für Achtsamkeit, Aufmerksamkeit, Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung,
sowie für eine völlig neue Gesamtstruktur, in der sich alle Menschen gleichbe-rechtigt an Entscheidungen beteiligen dürfen.
Rechte und Pflichten gelten für alle Menschen und alle staatstragenden Säulen, Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive),
Rechtspre-chung (Judikative), informierende Gewalt (Publikative) und Geldsteuerung (Monetative) gleichermaßen.

Unsere 23 Grundsätze/Ziele:

  1. GEMEINSAMES MITEINANDER
  2. Rücknahme aller Grundrechtseinschränkungen und Corona Gesetze!
  3. FREIHEIT
  4. DEMOKRATIE
  5. GEGEN FREMDENHASS #ALLLIVESMATTERS
  6. aktive politische Teilnahme aller Mitglieder (Es ist UNSERE Partei)
  7. SOZIALITÄT UND GERECHTIGKEIT
  8. MACHTBEGRENZUNG
  9. ENTBÜROKRATISIERUNG
  10. PRESSE UND DISKUSSIONSFREIHEIT
  11. VERBOT DER ZENSUR BEI SOCIAL MEDIA
  12. GRUNDRECHTE
  13. WIR SETZEN UNS FÜR EINEN GEWALTLOSEN WIDERSTAND EIN.
  14. MENSCHENRECHTE
  15. FRIEDLICHE WELT
  16. KEINE FREIHEITS EINSCHRÄNKUNGEN! DER MENSCH IST FREI.
  17. OFFEN FÜR VORSCHLÄGE UND MEINUNGEN DER MITGLIEDER.
  18. GLEICHHEIT
  19. Der Staat hat die Verpflichtung seine Bürger bei Gefahren objektiv und sachlich zu informieren, damit diese für sich und andere Verantwortung übernehmen können.
  20. Wir lassen alle Experten zu Wort kommen und bilden aus Thesen und Antithesen Synthesen auf der Grundlage eines öffentlichen und transparenten Diskurses.
  21. Wir setzen uns ein für Nachhaltigkeit in allen Bereichen unseres Lebens und schonen die Natur vor ungezügelten Eingriffen,
    damit folgende Generationen von Mensch, Tier und Pflanzen eine lebenswerte Umwelt behalten.
  22. Rücknahme sämtlicher Grundrechts- und Gewerbeeinschränkungen und Corona-Gesetze
  23. Sofortige Entbürokratisierung und Aussetzung aller Verordnungen und Richtlinien die eine schnelle Erholung des Mittelstandes behindern

Aus diesen Geboten entwickeln sich unsere Ziele und Programme.

  1. Grundprinzipien

Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Für- und Miteinander geschehen.
Alles beginnt mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten und kann nur auf diese Art fortgesetzt werden.

Immer mehr Menschen erkennen, dass wir mit unserem bisherigen politischen und wirtschaftlichen System an eine Grenze gekommen sind,
die grundlegendes Umdenken und mutiges neues Handeln erfordert. Trotz vielfältiger Ideen und Initiativen fehlt aber meist der politische Wille,
neue Konzepte gesellschaftlich umzusetzen. Die Partei Aufwachen2020 steht dafür, dass neue Ideen und Handlungsimpulse auch politisch verwirklicht werden können.

  1. Wirtschaft und Handel, Arbeit, Steuern und Infrastruktur, Landwirtschaft und Ökologie

Wirtschaft dient den Menschen, nicht umgekehrt. Sie darf weder die Menschen noch die natürlichen Lebensgrundlagen ausbeuten bzw. zerstören.
Wir setzen uns daher für solidarisches und ökologisch nachhaltiges Wirtschaften und für fairen Handel ein.

Das Wirtschaftsleben beruht auf individueller Initiative und Interessenausgleich. Es darf deshalb nicht vom Staat gelenkt werden und muss auf
gegenseitigen Absprachen der Wirtschaftsteilnehmer und auf freier Preisbildung beruhen.

  1. Steuerrecht

Das Steuerrecht muss radikal vereinfacht werden. Es ist den Vermögenden und großen Körper-schaften mit politischer Unterstützung gelungen,
sich ihren Verpflichtungen zur Steuerleistung ganz oder teilweise zu entziehen. Eine Umverteilung von unten nach oben in ungeheurem Ausmaß ist Normalität geworden.
Dieses werden wir zugunsten der unteren Einkommens- und Sozialschich-ten stoppen. Wir werden verhindern, dass Steuergelder unsinnig und
missbräuchlich in Verwaltungen versickern oder verschleudert werden. Steuerverschwendung im Amt muss Konsequenzen haben.

  1. Mindestlohn

Wir sind für eine Anhebung des Mindeslohns auf 17Euro.

  1. Steuern

Wir Deutschen zahlen zuviele Steuern und wir wollen diese zugunsten der Geringverdiener und des Mittelstandes Senken.

  1. Klima

Wir unterstützen die Umstellung der Energiewirtschaft auf Klimaneutralität und ökologische Nachhaltigkeit.
Wir sind für einen schnelleren Ausstieg der Kohleenergie und Gewinnung.

Schlusswort

Die Partei Aufwachen2020 strebt an, volle politische Eigenverantwortung für die Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.
Dafür entwickelt sie technische Schwarmwerkzeuge für die Einreichung von Ideen, die Nutzung von Informationen sowie für Abstimmungen.
Diese Werkzeuge sind für die Parteimitglieder kostenlos nutzbar. Künftig sollen Wahlberechtigte ihre Stimme fortwährend nach eigenem Wissen und Gewissen,
immer wieder, fallspezifisch und von Zuhause aus einsetzen können.